Klagenfurt: SPÖ von Chat-Affäre erschüttert

Im Klagenfurter Rathaus wird die SPÖ, die stärkste Kraft im Gemeinderat, von einer Chat-Affäre erschüttert. Wieder einmal sind es Nachrichten in einer WhatsApp-Gruppe, die nach außen gespielt wurden und eine ganze Partei ins Wanken bringen. Der Bürgermeister wird auf Bildern verunglimpft, politische Mitbewerber als „miese Ratten“ beschimpft.

„Freundschaft“ ist eine beliebte Grußformel in der SPÖ. Mit diesem Begriff scheint es innerhalb der Chat-Gruppe „SPÖ-Steuerungsgruppe_KLU“ nun aber vorbei zu sein. Wohl ein Mitglied der Gruppe hat die für interne Zwecke bestimmten Nachrichten gesammelt und der Kleinen Zeitung übergeben. Diese zitierte exklusiv aus den zugespielten Chatverläufen.

Darin geht es so gar nicht freundschaftlich zu, was die Nachrichten der ranghöchsten SPÖ-Vertreter der Landeshauptstadt und darüber hinaus nach außen zeigen. Bürgermeister Christian Scheider (TK) baumelt auf einer Fotomontage in der Gruppe beinahe nackt auf einer Abrissbirne vor dem Klagenfurter Rathaus, angelehnt an ein Musik-Video von Miley Cyrus. Gepostet wurde die Nachricht vom Bezirksgeschäftsführer der Klagenfurter Stadt-SPÖ, wie die Kleine Zeitung schreibt.

SPÖ-Stadtparteichef und Vizebügermeister Philipp Liesnig soll in den Chats mehrfach ausgeteilt haben. Unter anderem soll er den FPÖ-Klubobmann Andreas Skorianz, ein Urgestein im Gemeinderat, als „miese Ratte“ bezeichnet haben.

Das Team Kärnten kündigte nun einen Misstrauensantrag an, mit dem der Rücktritt von Vizebürgermeister Liesnig gefordert werden soll. Klubobmann Patrick Jonke sagte, es sei ein Signal nach außen: „Vier Parteien können und wollen mit der SPÖ und Philipp Liesnig, also mit der sogenannten Liesnig-SPÖ, nicht mehr zusammenarbeiten. Und es muss zum Ausdruck gebracht werden, dass hier kein Vertrauen in diesen Herrn mehr besteht.“

Der als „miese Ratte“ beschimpfte Andreas Skorianz will nicht direkt einen Rücktritt fordern: „Angenehm ist es nicht, als miese Ratte bezeichnet worden zu sein, aber ich glaube und ich fordere den Vizebürgermeister und die SPÖ auf, diese Spielchen endlich zu lassen und zur Sachpolitik zurückzukehren.“

Die SPÖ sieht die in der Zeitung veröffentlichten Chat-Ausschnitte aus dem Zusammenhang gerissen. Vizebürgermeister Liesnig war für den ORF zwar telefonisch erreichbar, die offizielle Stellungnahme zu der Causa gab aber Klubobmann Franz Petritz ab, weil Liesnig im Ausland unterwegs sei.

Es sei ein Arbeits-Chat gewesen, sagte Petritz: „Über die Wortwahl kann man mit Sicherheit diskutieren, das ist uns auch bewusst und dafür entschuldigen wir uns auch, wenn sich jemand persönlich beleidigt oder angegriffen gefühlt hat oder fühlt. Das wollten wir damit nicht zum Ausdruck bringen.“ Die SPÖ wolle sich jedenfalls für ein Abrüsten der Worte in der Politik stark machen, sagte Petritz.